Vision einer bayerischen Hochschullandschaft 4.0

Gemeinsame Positionierung der Studierenden und des wissenschaftlichen Mittelbaus zur geplanten Hochschulreform

München, 11.12.2020. Mit der geplanten Hochschulgesetzesnovelle, die voraussichtlich im Frühjahr 2021 beschlossen werden soll, wird die vierte große Änderung am Bayerischen Hochschulgesetz seit seiner Einführung 1973 vollzogen. Ende Oktober wurde der aktuelle Planungsstand der Reform durch das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst in Form eines Eckpunktepapiers bekanntgegeben [1]. Die Landesstudierendenvertretung in Bayern (LAK) hat sich zusammen mit dem Landesverband Wissenschaftler in Bayern (LWB), der Interessensvertretung des akademischen Mittelbaus, in einer gemeinsamen Vision für ihre bayerische Hochschullandschaft positioniert [2]. In dieser werden die Forderungen, Anregungen und Wünsche von 400.000 Studierenden und über 30.000 wissenschaftlichen MitarbeiterInnen an das Bayerische Hochschulgesetz zusammengefasst und gegenüber der Politik und der Öffentlichkeit kommuniziert.

„Der Erhalt zeitgemäßer demokratischer Strukturen sowie die Schaffung neuer innovativer Gremien, wie zum Beispiel eines Hochschulkonvents zur Erarbeitung der Organisationssatzung, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für den Mittelbau, die wirksame Festschreibung einer Landesstudierendenvertretung mit echten Vertretungsrechten, klimaneutrale Hochschule bis 2030 sowie die Ablehnung von Studiengebühren jeglicher Art sind nur einige unserer Kernforderungen”, so Maximilian Frank, Sprecher der LAK Bayern. „Unsere Positionierung benennt aber nicht nur deutlich die Kritikpunkte an der Reform, sondern zeigt auch Lösungen für eine transparente und glaubwürdige Hochschullandschaft auf.“

„Gute Arbeitsbedingungen sind die Grundlage für die herausragende Lehre und Forschung an den bayerischen Hochschulen. Sie müssen sich ihrer Verantwortung für ihre MitarbeiterInnen bewusst werden und neben der Entfristung von Stellen verlässliche Karrierewege für ihre Mitglieder schaffen. In der Vergangenheit hat der Freistaat z.B. durch längere Vertragslaufzeiten oder erst kürzlich durch die Verstetigung von 1200 kw-Stellen die Arbeitssituation des Mittelbaus verbessert. Diese Fortschritte werden durch den geplanten Wechsel der Hochschulen in reine Körperschaften bedroht. Für uns ist klar, Hochschulen sind und müssen staatliche Einrichtungen bleiben“, erklärt Bernhard Emmer, Sprecher des LWB.

„In den letzten Wochen wurden viele Initiativen zum Hochschulgesetz gestartet. Es gab Demonstrationen in München und Nürnberg, eine Petition zum Erhalt der Fächervielfalt [2] wurde veröffentlicht und ein offener Brief der Professorenschaft [3] warnt vor einem „autoritativen Durchregieren“ der PräsidentInnen in der neuen Hochschulstruktur. All dies zeigt, dass noch erheblicher Diskussionsbedarf in dieser Reform besteht. Es kann die Gefahr drohen die Zustimmung der Hochschulmitglieder in diesem Prozess zu verlieren, wenn man vor dem Hintergrund der allgegenwärtigen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie ein solch weitreichendes Gesetz durchdrückt“, mahnt Anna-Maria Trinkgeld, Sprecherin der LAK-Bayern.

„Unsere Vision für die bayerischen Hochschulen ist für alle Hochschulmitglieder, Studierende, Mittelbau und ProfessorInnen offen. Sie kann auf der eigens erstellten Kampagnenwebseite www.hochschulvision.bayern gefunden werden. Dort ist es nicht nur möglich diese als Verband sondern auch als Einzelperson zu unterzeichnen, sich über Fakten und den aktuellen Stand zur Novellierung des Gesetzes zu informieren und weitere Stellungnahmen, öffentliche Briefe und Petitionen aus allen Statusgruppen der Hochschullandschaft anzusehen“, erläutert Carina Steyerer, Sprecherin der LAK Bayern, abschließend.

[1] https://www.stmwk.bayern.de/download/20668_MRV-Novellierung-des-Bayerischen- Hochschulrechts-Eckpunkte-Hochschulrechtsreform_final_20102020.pdf

[2] http://lak-bayern.de/2020/12/11/vision-einer-bayerischen-hochschullandschaft-4-0

[3] https://initiativegus.wordpress.com

[4] https://offener-brief-hochschulreform-by.de/index.php#unterzeichnen


Kontakte für Rückfragen:

Landes-ASten-Konferenz Bayern:

Landesverband Wissenschaftler in Bayern:


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