Informationen zur Novellierung des Hochschulgesetzes

Prozess der Hochschulgesetzesreform

  • Im Februar 2019 wurde ein erster Vorschlag zur Änderung des BayHSchG von der LAK Bayern verabschiedet [Stellungnahme]
  • Im Januar 2020 wurde ein Positionspapier zur gesetzlichen Verankerung der LAK Bayern als legitimierte Landesstudierendenvertretung verabschiedet [Positionspapier]
  • Mitte Oktober 2020 nahm die LAK Bayern an einer ExpertInnenanhörung im Bayerischen Landtag zur Novellierung des BayHSchG teil [Stellungnahme]
  • Ende Oktober 2020 hat das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst das Eckpunktepapier zur Novellierung des BayHSchG vorgestellt [Eckpunktepapier]
  • Ende 2020 wurde das Positionspapier “Vision einer bayerischen Hochschullandschaft 4.0” von LAK Bayern und LWB als Antwort zum Eckpunktepapier verabschiedet [Positionspapier]
  • Anfang Februar 2021 wurde ein Positionspapier der LAK Bayern zur Ausgestaltung der internen Governance im BayHSchG verabschiedet [Positionspapier]
  • Mitte Februar 2021 erläuterte Staatsminister Sibler den aktuellen Stand bei der Erarbeitung des Gesetzesentwurfs in mehreren Livestreams auf YouTube [Aufzeichnung 10.02.2021]
  • Im Mai 2021 hat das Staatsministerium ihren 1. Gesetzesentwurf (Referentenentwurf) veröffentlicht [Referentenentwurf]
  • Im Juni 2021 hat die LAK Bayern im Rahmen der Verbändeanhörung zum Referentenentwurf ihre Stellungnahme an das Staatsministerium gerichtet [Stellungnahme]